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Maßnahmen der EU gegen Desinformation beschlossen

Mogherini Federica European Union Jennifer JacquemartFederica Mogherini (Foto: European Union, Jennifer Jacquemart)Die Europäische Kommission hat Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformationen in Europa ausgeschrieben. Ziel ist es, eine entsprechende digitale Plattform schaffen zu können. Das Europäische Observatorium für digitale Medien soll dabei für Faktenprüfer, Wissenschaftler und Forscher als Basis dienen, um mit Medienorganisationen und Experten für Medienbildung zusammenzuarbeiten und aktiven Kontakt zu halten.

 

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Zusammen mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst, den anderen EU-Organen und den Mitgliedstaaten hat es sich die Kommission zur Hauptpriorität gemacht, die Widerstandsfähigkeit der demokratischen Systeme der Union zu stärken. Hierzu sagte die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin Federica Mogherini: „Eine gesunde Demokratie basiert auf einer offenen, freien und fairen öffentlichen Debatte. Es ist unsere Pflicht, diesen Raum zu schützen und niemandem zu erlauben, Desinformationen zu verbreiten, die Hass, Spaltung und Misstrauen gegenüber der Demokratie schüren.“

„Als Europäische Union haben wir beschlossen, gemeinsam zu handeln und unsere Reaktion zu verstärken, unsere Prinzipien zu fördern, die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaften, innerhalb unserer Grenzen und in der Nachbarschaft zu unterstützen. Es ist der europäische Weg, um auf eine der größten Herausforderungen unserer Zeit zu reagieren“, fügte Mogherini ihren Ausführungen hinzu.

 


Diese Ausschreibung ist ein Teil des Aktionsplans gegen Desinformationen vom Dezember 2018, in dem sich die Kommission verpflichtet hatte, eine digitale Plattform zu finanzieren, die zur Schaffung eines Netzwerks unabhängiger Experten beitragen wird. Für diese Projekte stellt die EU 2,5 Mio. Euro zur Verfügung, die noch bis zum 16. Dezember 2019 abgerufen werden können.

Die im Rahmen des Aktionsplans gegen Desinformation und des Wahlpakets vom September 2018 ergriffenen Maßnahmen haben dazu beigetragen, Angriffe abzuschrecken und Desinformationsversuche aufzudecken. Die EU-Maßnahmen mobilisierten ein starkes Bündnis von Journalisten, Plattformen, Regierungen, nationalen Behörden, Forschern und der Zivilgesellschaft, um der Bedrohung zu begegnen. Auch wenn es für ein endgültiges Fazit noch zu früh ist, lässt sich klar erkennen, dass die gemeinsamen Anstrengungen dazu beigetragen haben, Angriffe auf die Europawahl zu verhindern und Versuche der Einmischung in unsere demokratischen Prozesse aufzudecken

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Tags: Pressefreiheit, Fake News

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