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Hitzige Bundestagsdebatte: „Meinungsfreiheit in Deutschland verteidigen!“

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Kubicki Wolfgang FDP deWolfgang Kubicki (Foto: FDP.de)Aufgrund zahlreicher Ereignisse der jüngsten Zeit beantragte die FDP-Bundestagsfraktion eine Aussprache zur Meinungsfreiheit in Deutschland. Es folgte ein Schlagabtausch der besonderen Art mit der rechtsphilosophischen Frage danach, ob auch Algorithmen das Recht auf eigene Meinung haben bis hin zu einer plakativen Forderung: Freiheit für Jan Böhmermann!

 

Demonstranten störten einen Vortrag des FDP-Politikers Christian Lindner an der Ruhr-Uni in Bochum, zu Tumulten kam es an der Universität Hamburg bei einer Vorlesung von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke, dem früheren Bundesinnenminister Thomas de Maizière wurde von Mitgliedern der Aktion Fridays For Future der Zugang zu einer Lesung beim Göttinger Literaturherbst verweigert und schließlich kritisierte die BILD-Zeitung zahlreiche Politiker und auch Institutionen.

 

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Im Rahmen der 120. Sitzung des Deutschen Bundestags kam es am 23. Oktober 2019 zu einer von der FDP-Fraktion beantragten Aussprache unter der Überschrift „Meinungsfreiheit in Deutschland verteidigen“. Stein des Anstoßes war die Ansicht der BILD, dass die Politiker Claudia Roth, Inge Höger, Alexander Gauland, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Staatsminister Nils Annen und selbst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Deutschland den Antisemitismus salonfähig machen würden.

„Ich sage es hier ganz deutlich: Was die ‚Bild’-Zeitung gestern mit dem Bundespräsidenten, mit einer Vizepräsidentin dieses Hauses und auch mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin veranstaltet hat, sprengt die Grenzen des Anstands. Wer politische Institutionen und Entscheidungsträger steckbriefartig als Antisemiten bezeichnet, schürt selbst Ressentiments, Hass und Hetze, der demontiert die Grundlage unserer freien Gesellschaft. Ich erwarte von einer Zeitung, die noch immer eine enorme Reichweite im Land hat, dass sie sich ihrer Verantwortung für unsere Debattenkultur bewusst ist und sich entsprechend verhält“, äußerte eingangs Wolfgang Kubicki von der FDP.

„Wenn mehr als zwei Drittel der Menschen in unserem Land glauben, man könne seine Meinung zu bestimmten Themen nicht mehr frei äußern, dann haben wir ein Demokratieproblem. Gerade wir müssen in der politischen Auseinandersetzung dokumentieren, dass Meinungsfreiheit mehr ist, als die eigene Meinung zu transportieren, nämlich auch, die andere im Zweifel zu verteidigen, sofern sie sich im Rahmen des rechtlich Erlaubten befindet. Schalten wir hier nicht bald um, werden die Grundlagen unserer Freiheit zerstört, und das kann niemand ernsthaft wollen“, fügte Kubicki hinzu.

 

Für Elisabeth Winkelmeier-Becker von der CDU/CSU-Fraktion beginnt die Einschränkung der Meinungsfreiheit schon tagtäglich auch im privaten Umfeld: „Es sind nicht nur diese Dinge, die die Meinungsfreiheit verletzen, sondern es sind schon der Shitstorm, der Hass, die Bedrohung und die Beleidigung, die die Menschen mundtot machen, oft unter dem Deckmantel der Anonymität. Das ist eine neue Form der Zensur, die sich die Gesellschaft gleichsam selber verordnet und gegen die wir entschieden antreten müssen.“

Reichardt Martin Foto Alexander WInzerMartin Reichardt (Foto: Alexander Winzer)Für Martin Reichardt (AfD) ist das Ergebnis einer jüngst veröffentlichten Studie, wonach viele bereits Selbstzensur verüben, alarmierend: „Herrscht in Deutschland Meinungsfreiheit, wenn 78 Prozent der Deutschen sagen, man könne seine Meinung zu bestimmten Themen nur mit Vorsicht frei äußern? Ich sage: Nein! Herrscht in Deutschland Meinungsfreiheit, wenn in der Shell-Studie 68 Prozent der Jugendlichen die Aussage bejahen: ‚In Deutschland darf man nichts Schlechtes über Ausländer sagen, ohne als Rassist beschimpft zu werden’? Ich sage: Nein!“

Die Ursachen hierfür verortet Reichardt in der Politik selbst: „Die Verantwortlichen für den Verlust an Meinungsfreiheit in Deutschland, meine Damen und Herren, die sitzen hier im Deutschen Bundestag.“ Reichardt konkretisiert seine Kritik: „Ich muss es in aller Deutlichkeit sagen. Ich klage Linke, Grüne und SPD an, für dieses Klima in Deutschland verantwortlich zu sein.“

 

Friedrich Straetmanns (Die Linke) hingegen sieht jedoch die AfD als Verursacher einer vergifteten Debattenkultur: „Aber wir müssen uns in dieser Angelegenheit als Demokratinnen und Demokraten doch gerademachen und dürfen uns keinen Illusionen hingeben, wo diese Dinge herkommen, die die Diskussionskultur vergiften. Sie kommen von rechts außen und haben ihre Repräsentanten in dieser Truppe gefunden. Ihnen wird tagein, tagaus der Raum gegeben, mit ihrem Geschrei und wüstem Gepöbel unsere Debatten hier im Haus zu prägen.“

 

Mit Ihnen rede ich nicht!

In Anbetracht dessen, dass die AfD sogenannte „Meldeportale“ eingerichtet hatte, über die Schüler von Lehrern, „die das Klassenzimmer missbrauchen, um linke Ansichten als unverhandelbar und allgemeingültig zu propagieren und so den Schülern aufzuzwingen“ berichten können, übte die SPD-Politikerin Saskia Esken entsprechende Kritik an der AfD: „Mit Ihnen, mit einer Partei, die Portale zur Denunziation von Lehrkräften eingerichtet hat, die Ihnen unliebsam sind, die schwarze Listen mit Namen von Journalisten aufstellt, die unliebsame Meinungen äußern, rede ich gar nicht über die Meinungsfreiheit.“

 

Denn nach Ansicht von Esken sind Volksverhetzung, Verleumdung und Beleidigung „eben nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Es ist zum Beispiel auch nicht erlaubt, den Holocaust zu leugnen. Vieles andere, was wir zum Beispiel hier jeden Tag erleben müssen, ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt und schwer zu ertragen. Aber wir halten es aus. Wir sind eine starke demokratische Gesellschaft.“

Rottmann Manuela Foto Björn FriedrichManuela Rottmann (Foto: Björn Friedrich)Dem stimmt auch Manuela Rottmann (Bündnis 90/Die Grünen) zu: „Meinungsfreiheit ist das Recht, seine Meinung zu bilden und zu äußern. Sie umfasst aber nicht das Recht, andere zu beleidigen und zu bedrohen. Sie umfasst nicht das Recht, andere an der Äußerung ihrer Meinung zu hindern durch Nötigung oder Drohung. Sie umfasst aber auch nicht den Anspruch, dass einem gefälligst nicht widersprochen wird.“

In Bezug auf die Vorfälle bei Lesungen und Vorträgen ergänzt Rottmann ihre Rede vor dem Parlament: „Diejenigen, die in den letzten Tagen universitäre Veranstaltungen oder Lesungen unmöglich gemacht haben, mögen für einen kurzen Moment einen irrigen Eindruck von Stärke erlebt haben. In Wirklichkeit haben diese Leute ihre eigene Schwäche offenbart. Veranstaltungen von Bernd Lucke in Hamburg, Thomas de Maizière in Göttingen und Christian Lindner in Bochum zu unterbinden, ist kein heroischer Akt.“

 

Nicht überall, wo Christian Lindner ein Brötchen isst, ist die Wissenschaftsfreiheit bedroht

Gleichwohl kritisiert Rottmann die Vorgehensweise der FDP, die aus Sicht der SPD-Politikerin klammheimlich Wahlkampf betreiben möchte: „Christian Lindner tourt tatsächlich auf Einladung der liberalen Hochschulgruppen durch Hörsäle in ganz Deutschland, bevorzugt in Bundesländern, die kurz vor Landtagswahlen stehen. Die Veranstaltungen haben manchmal gar kein Thema, oder sie heißen ‚Christian Lindner im Dialog’ oder irgendetwas mit Liberalismus. Die FDP hat also schlicht in den vergangenen Jahren einen Weg gefunden, sich die Raummieten für Wahlkampfveranstaltungen zu sparen, und auf diese Masche hatte die Uni Hamburg offensichtlich keine Lust mehr.“

Rottmann sieht die von der FDP geäußerte Kritik als überzogen an: „Nicht überall, wo Christian Lindner ein Brötchen isst, ist die Wissenschaftsfreiheit bedroht. Die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit umfasst nicht das Recht, kostenlos Räume für Wahlkampfveranstaltungen an Hochschulen zu nutzen, so banal ist das.“

 


 

Gewähren Sie meinem Genossen Jan Böhmermann Meinungsfreiheit!

Getreu dem Motto „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“ übte auch Saskia Esken von der SPD Kritik am FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Dieser hätte überhaupt kein Anrecht an einer Hamburger Uni sprechen zu können. Seine Einlassungen wären zudem insofern verwerflich, da Lindner selbst ihm offenbar unliebsamen Personen einen Diskurs verweigert. So hätte Lindner den Satiriker Jan Böhmermann auf Twitter geblockt.

Esken führte im Bundestag aus: „Ganz aktuell empört sich nun der Vorsitzende der Liberalen darüber, dass er auf Einladung der Liberalen Hochschulgruppe an der Hamburger Uni sprechen sollte, die Veranstaltung vom Präsidenten aber abgesagt wurde. Herr Lindner hat deshalb einen Brief an die Hamburger Wissenschaftssenatorin Fegebank geschrieben und fordert sie darin auf, sich klar hinter die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit zu stellen.“

 

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Esken weiter: „Die Meinungs- und auch die Wissenschaftsfreiheit sind vom Staat zu gewähren, nicht von der Präsidentin einer Hochschule. Nein, sie ist keine Vertreterin des Staates; sie hat Hausrecht. Der Staat ist aber nicht dafür zuständig, Ihnen ein Podium zu gewähren oder ein Publikum zu garantieren Auch Sie, Herr Lindner, haben, wie ich gehört habe, einen bekannten deutschen Satiriker aus Ihrer Debattenplattform bei Twitter ausgeschlossen, man hat gesagt: geblockt. Nach Ihrem Verständnis der Meinungsfreiheit könnte ich ebenso gut an Sie appellieren: Herr Lindner, heben Sie diesen Block wieder auf; gewähren Sie meinem Genossen Jan Böhmermann Meinungsfreiheit. – Also ehrlich!“

Dass Lindner kein Anrecht auf Zuteilung von Räumen an der Hamburger Uni hätte, wird auch von Friedrich Straetmanns (Die Linke) so gesehen: „Der Vorfall mit Herrn Lindner an der Uni Hamburg ist angesprochen worden. Ich will zu der Kollegin Esken noch einen Nachsatz bringen: Nach der Vergabeordnung für Räumlichkeiten der Uni Hamburg, Raumvergabebestimmungen, heißt es in § 4 Nummer 6d, dass Räume nicht wegen parteipolitischer Veranstaltungen vergeben werden.“

 

Diskreditiert Fridays for Future das Thema des Klimaschutzes?

Thomas de Maizière (CDU/CSU) schildert seine Sichtweise der Vorkommnisse in Göttingen dahingehend, dass sich die Blockade zwar gegen ihn gerichtet hatte, „aber die Leidtragenden waren demokratische Bürgerinnen und Bürger. Sie wurden in Mithaftung genommen für die Meinungskampagne einer radikalen politischen Minderheit, die noch nicht einmal zu ihrem Handeln stand, sondern sich hinter Masken, Schals und Mützen verschanzte. Was da geschehen ist, kennen wir schon von linksextremen Chaoten; das ist schlimm genug. Neu ist aber etwas anderes. Ich bin enttäuscht und auch traurig darüber, dass Fridays for Future in Göttingen an vorderster Stelle dabei war, die Treppe besetzt hielt und die Aktion inhaltlich rechtfertigte“, so der frühere Innenminister.

 

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de Maiziere Thomas Foto Jan KopetzkyThomas de Maizière (Foto: Jan Kopetzky)„Die Veranstaltung hatte nichts mit dem Klimaschutz zu tun. Wenn Fridays for Future in Göttingen sich an so etwas beteiligt, diskreditiert das aus meiner Sicht das wichtige Thema des Klimaschutzes. Vor allem aber diskreditiert es die Bewegung selbst, die sich viel Reputation und Respekt erworben hat. Deswegen finde ich es auch nicht zu viel verlangt, dass sich die bundesweiten Koordinatoren von Fridays for Future schnell dazu äußern, ob solche Aktionen für die Haltung der ganzen Bewegung stehen und ob sie so etwas als legitimes Mittel für ihre Anliegen begreifen. Wenn sie dazu schweigen, während die Aktion von vielen politischen Parteien verurteilt worden ist, dann wäre das beschämend für viele junge Leute, denen es wirklich um den Klimaschutz geht, und es würde ein trübes Licht auf die ganze Bewegung richten“, fügt de Maizière hinzu.

Doch tatsächlich reagierte Fridays for Future prompt. Wie der Norddeutsche Rundfunk berichtete, war die Blockade der Lesung keine Aktion der Fridays-for-Future-Ortsgruppe Göttingen. Die Ortsgruppe hätte erst recht nicht zu der Aktion aufgerufen. Vielmehr würde es sich dabei um Einzelpersonen handeln, die jedoch nicht die offizielle Meinung der Ortsgruppe teilen.

Kritik am Künast-Urteil

De Maizière hinterfragte zudem ein jüngst vor dem Berliner Landgericht ergangenes Urteil. Denn das Gericht hatte zu entscheiden, welche Formulierungen durch Artikel 5 des Grundgesetzes gedeckt wären und wo der Straftatbestand der Beleidigung beginnt. Die Tageszeitung „Welt“ hatte über eine 1986 im Berliner Abgeordnetenhaus geführte Debatte berichtet. Hierbei wird die Frage gestellt, ob die Politikerin Renate Künast während dieser Parlamentssitzung Sex mit Kindern bagatellisiert hätte.

 

Hieraufhin ergaben sich auf Facebook zahlreiche Kommentare in denen die Grünen-Politikerin unter anderem als „Stück Scheisse“ und „Geisteskranke“ bezeichnet wurde. Die frühere Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wollte hiergegen vorgehen und scheiterte nun in erster Instanz vor dem Berliner Landgericht. Entsprechende Kommentare würden keine Diffamierung der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigungen" darstellen, so das Gericht. Künast kündigte an, gegen das Urteil vorgehen zu wollen.

2015 hatte ein 57 jähriger Facebook-Nutzer die Politikerin Claudia Roth im Zusammenhang mit deren Flüchtlingspolitik als „linksfaschistische Sau“ tituliert und gefordert, sie solle aufgehängt werden. Hier hatte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten eine Geldstrafe in Höhe von insgesamt 160 Tagessätzen à 12 Euro ausgesprochen (Urteil vom 14.02.2017, Aktenzeichen 261b Ds 215/16). Das Landgericht Berlin stellt im Künast-Urteil auf eine zulässige Meinungsäußerung ab, das Amtsgericht Berlin-Tiergarten im Roth-Verfahren hingegen auf eine unzulässige Beleidigung. Schon diese unterschiedlichen Ergebnisse sorgten vielfach für Unverständnis.

 

„Meinungsfreiheit ist für mich keine Frage von ja oder nein oder von schwarz oder weiß. Die Frage ist nicht nur, ob jemand etwas sagen darf, es ist genauso die Frage, wie jemand etwas sagt, und übrigens auch, wie zugehört wird. Für mich ist Meinungsfreiheit auch die Forderung nach Respekt, nach Gewaltlosigkeit, nach Anstand und Sachlichkeit, nach Ausgewogenheit und Angemessenheit. Für mich gehören zur Meinungsfreiheit – darauf hat unsere grüne Kollegin hingewiesen – natürlich auch Schranken und Grenzen. Das kann bedeuten, dass man bestimmte Dinge eben nicht sagen darf, weil sie strafbar sind. Das kann bedeuten, dass man bestimmte Dinge jedenfalls nicht in einer bestimmten Weise sagen darf, also: Kritik ja, aber ohne Beleidigungen wie gegenüber unserer Kollegin Renate Künast. Und das kann, ja das muss bedeuten, dass man auf Hass und Hetze verzichtet. Das mag manchmal vielleicht sogar rechtlich zulässig sein; aber es bleibt politisch unanständig“, ergänzt de Maizière seine Ausführungen.

Sind Meinungen auch von Algorithmen erzeugte Stimmungen?

Der frühere Bundesinnenminister fügt schließlich hinzu: „Und wir werden in Zukunft noch viel häufiger vor der Frage stehen, was eigentlich Meinungen sind. Sind das persönliche Ansichten von Menschen, oder sind das durch Algorithmen verstärkte oder von Algorithmen erzeugte Stimmungen von Maschinen? Sind auch manipulierte Bilder eine Form von Meinung? Und wie können wir das eine von dem anderen unterscheiden? Wenn wir fragen, wie es um den Schutz der Meinungsfreiheit in unserem Land steht, dann müssen wir diese zentralen Fragen angehen.“

 

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Tags: Pressefreiheit, Mediennutzung

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