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Studie: Medienfreiheit und Medienpluralismus überall in Europa in Gefahr

Jourová Věra Foto Jennifer Jacquemart European UnionIn allen 27 EU-Mitgliedstaaten, Großbritannien, Albanien und auch in der Türkei sind die Medienfreiheit und der Medienpluralismus weiterhin Gefahr und die Bedrohung nimmt sogar zu. Zu diesem Ergebnis kommt eine unabhängige Studie, die das Zentrum für Medienpluralismus und Medienfreiheit nunmehr veröffentlicht hat.

 

 

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Eine weitere Studie, die die EU-Kommission ebenfalls vorgestellt hat, zeigt wie Klagen zudem missbraucht werden, um Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern. „Wir müssen Journalisten besser schützen und für mehr Transparenz und Fairness in der Online-Welt sorgen, insbesondere im Zusammenhang mit politischen Kampagnen“, forderte die Vizepräsidentin der EU-Kommission für Werte und Transparenz, Věra Jourová (Foto),

Jourová fügt hinzu: „Wir müssen auch den Mediensektor unterstützen, der von der COVID-19-Krise schwer getroffen wurde, dabei aber seine Unabhängigkeit respektieren. Die Kommission kann diesen Kampf nicht allein gewinnen: Ich verlasse mich darauf, dass die Mitgliedstaaten helfen, diesen Trend umzukehren.“ Diese Studie sei ein Weckruf, so Jourová.

 

Die Studie befasst sich mit physischen und digitalen Bedrohungen und Angriffen auf Journalisten, mit ihren Arbeitsbedingungen, aber auch mit Fragen wie Marktpluralismus, politischer Unabhängigkeit und sozialer Teilhabe. Die Ergebnisse der Studie sind eine wichtige Quelle für den ersten Rechtsstaatlichkeitsbericht, der für September 2020 geplant ist und sich speziell mit dem Medienpluralismus befassen wird.

Sie werden auch in den Europäischen Aktionsplan für Demokratie, den Aktionsplan für Medien und audiovisuelle Medien und das Gesetz über digitale Dienste, Digital Services Act, einfließen, die alle im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden sollen. Der Medienpluralismus-Monitor wird von der EU kofinanziert und ist Teil einer Reihe von Projekten, die Medienpluralismus und –freiheit.

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Darüber hinaus hat die Kommission auch eine Studie über die missbräuchliche Anwendung von Klagen, um Kritiker einzuschüchtern und öffentliche Kritik zu unterbinden (SLAPPs, Strategic Lawsuits Against Public Participation, Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung) vorgelegt, die die Arbeit von Journalisten bedrohen. Diese Studie und die Beiträge, die zu den SLAPPs im Rahmen der öffentlichen Konsultation zum Europäischen Aktionsplan für Demokratie eingereicht werden, tragen dazu bei, die Maßnahmen der Kommission in diesem Bereich vorzubereiten.

Siehe auch:

EU-Whistleblower-Schutz tritt in Kraft

Aktuell in Deutschland: Behinderung des Marktzugangs für Zeitschriften

Foto: Jennifer Jacquemart/European Union


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Tags: Pressefreiheit

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