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Der Heise Zeitschriften Verlag und das Leistungsschutzrecht

In einer im Internet veröffentlichten Erklärung nehmen Geschäftsführung und Redaktion des Heise-Verlages, Hannover, Stellung zu dem in der Diskussion stehenden Leistungsschutzrechtes. Das bestehende Zitierrecht dürfe nicht gefährdet werden, so der Verlag.

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Für den Verlag ist es zudem inakzeptabel, wenn die Freiheiten und Möglichkeiten, die das Internet bietet, eingeschränkt werden würden. Vielmehr erklärt er, dass Links auf die redaktionellen Inhalte oder aber selbst kurze Textpassagen, die sogenannten Snippets, auch weiterhin willkommen sind und kein Geld kosten.

Im Juni 2009 hatten Verlage die "Hamburger Erklärung" verfasst. Hierin heißt es unter anderem: "Gesetzgeber und Regierung auf nationaler wie internationaler Ebene sollten die geistige Wertschöpfung von Urhebern und Werkmittlern besser schützen. Ungenehmigte Nutzung fremden geistigen Eigentums muss verboten bleiben." Diese Erklärung wurde auch von Heise unterstützt. Ursprünglich sah der Gesetzentwurf zu dem in der Diskussion stehenden Leistungsschutzrecht vor, dass selbst für die Anzeige der Snippets eine Vergütung an die Verlage zu entrichten wäre. Ende Feburar 2013 wurde der Gesetzentwurf dahingehend geändert, dass „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“ ohne Entrichtung einer Vergütung an die Verlage genutzt werden können.

Problematisch bleibt jedoch die Frage, wie lang ein Snippet sein darf, bevor es als als Urheberrechtsverstoß gewertet werden kann. Hierauf geht das Gesetz nicht ein weshalb Kritiker das neue Gesetz als eine zusätzliche Einnahmequelle für Abmahnanwälte betrachten.


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