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Amira Mohamed Ali (Die Linke): Eine freie Presse ist eine Stütze der Demokratie

Mohamed Ali Amira Deutscher Bundestag Achim MeldeAmira Mohamed Ali (Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)Die heutige Bundestagsdebatte stand ganz im Zeichen der Corona-Krise. Bereits in den vergangenen Wochen wurden zahlreiche Berufszweige benannt, die sich derzeit als systemrelevant erweisen. Aus Sicht der Abgeordneten Amira Mohamed Ali (Die Linke) zählt hierzu auch die Presse, die im Rahmen der Krise eine besondere Bedeutung hat.

 

 

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Mit den Stimmen fast aller Fraktionen hat der Deutsche Bundestag im Rahmen der Corona-Krise heute im Eiltempo ein gigantisches Rettungspaket beschlossen. Doch zu Beginn der Sitzung zollten die Abgeordneten den Helfern im Lande mit stehendem Applaus Respekt. Zu jenen Menschen, die eine Gesellschaft am Leben erhalten, zählen jedoch nicht nur Polizisten, Pfleger, Busfahrer und das Supermarktpersonal.

Auch Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Links-Fraktion, schloss sich dem an: „Aber auch ich möchte zunächst auf die Menschen zu sprechen kommen, die in dieser Krise Herausragendes leisten. Das sind zum Beispiel die Beschäftigten im Gesundheitswesen, im Einzelhandel, die Berufskraftfahrer und viele andere in den sogenannten systemrelevanten Berufen. Ihnen wird in diesen Tagen zu Recht viel gedankt, auch hier in diesem Hause. Man kann auch nicht oft genug Danke sagen.“

 

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Sie hob zudem auch die Mitarbeiter der Presse hervor, die die Bevölkerung über die Virusinfektion, Einschränkungen im Alltag und insbesondere auch über Präventionsmaßnahmen umfassend unterrichten: „In diesen Zeiten tragen nicht nur die öffentlich-rechtlichen, sondern auch viele private, lokale Medien eine große Verantwortung. Die Regionalzeitungen, die lokalen TV- und Radiosender: Sie sind wichtiger denn je. Sie informieren vor Ort, sie klären auf, und sie bilden ein wichtiges Gegengewicht gegen so manche Falschinformation aus dem Internet. Sie brauchen jetzt Hilfe, weil überlebenswichtige Werbeeinnahmen wegbrechen. Das Gleiche gilt auch für freie Journalistinnen und Journalisten, die jetzt ohne Aufträge dastehen. Wenn wir der freien Presse helfen, dann stützen wir unsere Demokratie.“

Mohamed Ali betonte zudem, dass es nicht allein bei Lobeshymnen bleiben dürfe. Aus ihrer Sicht müsste eine Wertschätzung der systemrelevanten Berufe auch in finanzieller Hinsicht erfolgen: „Aber dieser Dank sollte sich nicht nur in Worten zeigen, nein, hier braucht es auch einen angemessenen finanziellen Ausgleich für die erhöhte Arbeitsbelastung, für die Würdigung dieses außergewöhnlichen Engagements. Ein Zuschlag von 500 Euro pro Monat für diejenigen, die in den systemrelevanten Berufen arbeiten, das ist das Mindeste.“

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Eine entsprechende Würdigung der Medien forderte auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) ein und rief die Innenministerien der Länder und des Bundes dazu auf, bei anstehenden Katastrophenplänen die besondere Bedeutung des Journalismus für die Information und Aufklärung der Bevölkerung zu beachten. Aus Sicht des DJV gehört auch die Gewährung der uneingeschränkten Bewegungsfreiheit der Journalistinnen und Journalisten dazu, damit sie selbst bei möglichen Ausgangssperren weiterhin vor Ort recherchieren können.

Überall Frank Foto Frank SonnenbergFrank Überall (Foto: Frank Sonnenberg)„Die Kinder von Journalistinnen und Journalisten müssen betreut werden, damit ihre Eltern recherchieren und berichten können“, sagte der DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Das ist in Krisenzeiten wichtiger denn je.“ Denn nach Ansicht des Verbands hätten die Menschen ein Anrecht auf Informationen, die so nur von Presse und Rundfunk kommen könnten. Die Behörden dürften Journalisten nicht allein lassen. „Journalismus ist im Home Office nur zum Teil zu leisten“, stellte der DJV-Vorsitzende fest. In dieser Situation wäre es unverzichtbar, dass Berichterstatter ihren Aufgaben uneingeschränkt nachkommen könnten.

siehe auch: Themenbereich Corona-/COVID-19-Pandemie

 


 

Tags: Journalismus, DJV, Corona-/COVID-19-Pandemie

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